Die Antwort lautet ja, aber nur, wenn er eine Unterscheidungsfunktion hinsichtlich der betrieblichen oder kommerziellen Herkunft der Produkte oder Dienstleistungen erf\u00fcllt, auf die er sich bezieht.<\/p>\n
Die Schwierigkeiten bei der Feststellung der Unterscheidungskraft von Slogans aufgrund ihrer eigenen Natur wurden stets hervorgehoben, doch dies rechtfertigt nicht die Festlegung spezifischer Kriterien, die das Kriterium der Unterscheidungskraft, wie es von der Rechtsprechung ausgelegt wurde, ersetzen oder Ausnahmen davon schaffen.<\/p>\n
Im Falle eines Werbeslogans muss gepr\u00fcft werden, ob dieser Elemente enth\u00e4lt, die \u00fcber seine offensichtliche Werbebedeutung hinaus dem relevanten Publikum erm\u00f6glichen k\u00f6nnten, den betreffenden Ausdruck leicht und unmittelbar als Unterscheidungsmerkmal f\u00fcr die bezeichneten Produkte oder Dienstleistungen zu memorieren. In der Tat wird das entsprechende Publikum, da es den Zeichen, die ihm nicht von vornherein die Herkunft oder den Bestimmungsort dessen, was es erwerben m\u00f6chte, sondern lediglich eine rein werbliche und abstrakte Information anzeigen, wenig Beachtung schenkt, nicht innehalten, um die verschiedenen Funktionen zu ermitteln, die die Phrase erf\u00fcllen kann, noch um sie als Marke zu memorieren (05.12.2002, T-130\/01, Real People, Real Solutions, EU:T:2002:301, \u00a7 28, 29; 09.07.2008, T-58\/07, Substance for success, EU:T:2008:269, \u00a7 22). <\/p>\n
Sehen wir uns einige Beispiele f\u00fcr Slogan-Markenanmeldungen an, die nicht erfolgreich waren, und die von der Europ\u00e4ischen Markenbeh\u00f6rde angef\u00fchrten Gr\u00fcnde.<\/p>\n
Die Eintragung wurde abgelehnt, weil die Eintragungsbeh\u00f6rde der Ansicht war, dass \u201edie Kombination dieser W\u00f6rter dem Ganzen DIRECTO DE LA NARANJA keine andere Bedeutung verleiht als die, die jeder einzelne Begriff f\u00fcr sich genommen hat. DIRECTO DE LA NARANJA ist kein ungew\u00f6hnlicher Ausdruck, da er aus im Spanischen gebr\u00e4uchlichen W\u00f6rtern besteht. Die Wortkombination verst\u00f6\u00dft nicht gegen die grammatikalischen Regeln der spanischen Sprache und hat im Bereich der Erfrischungsgetr\u00e4nke auf Fruchtbasis eine offensichtlich beschreibende Bedeutung f\u00fcr die Produkte.\u201c<\/p>\n
Auch seine Eintragung wurde von der Europ\u00e4ischen Markenbeh\u00f6rde nicht gew\u00e4hrt, weil \u201eder genannte Slogan vom relevanten Publikum niemals als Marke, sondern ausschlie\u00dflich als reine Werbebotschaft, als kommerzielle Aufforderung wahrgenommen werden kann, wonach die Schutz beantragten Dienstleistungen bei der Arbeit hilfreich sind. Angesichts dessen und auch aufgrund seiner intrinsischen Merkmale als blo\u00dfe Werbeaussage, die darauf abzielt, die beantragten Produkte und Dienstleistungen anzubieten, kann das Zeichen \u201eVive Saludable, Haz Negocio\u201c keinem bestimmten Unternehmer zugeschrieben werden.\u201c<\/p>\n
Er wurde abgelehnt, \u201eweil die Markenanmeldung ein einfacher und sofort verst\u00e4ndlicher lobender Satz ist, der zum Kauf von Lebensmitteln oder zur Inanspruchnahme damit verbundener Dienstleistungen aufgrund ihrer Qualit\u00e4t und positiven Eigenschaften anregt. Es gibt nichts Unterscheidungskr\u00e4ftiges an dem Ausdruck \u201eALIMENTAMOS UN MUNDO MEJOR\u201c, da er in Bezug auf die beantragten Produkte und Dienstleistungen nicht mehr als ein Werbeslogan in Erinnerung bleiben wird.\u201c<\/p>\n
Auch dieser wurde nicht gew\u00e4hrt, da darauf hingewiesen wurde, dass \u201eder Slogan \u201e[\u2026] den Nutzer dar\u00fcber informieren soll, wohin er gehen kann, um diesen Sport auszu\u00fcben und zu praktizieren\u201c, weshalb er lediglich informativ oder werblich ist und keine der zuvor aufgef\u00fchrten Eigenschaften besitzt, die ihn vom Zielpublikum in Bezug auf die beantragten Dienstleistungen als unterscheidungskr\u00e4ftig wahrnehmen lassen w\u00fcrden.\u201c<\/p>\n
Zusammenfassend l\u00e4sst sich sagen: Bevor Sie die Eintragung eines Slogans als Marke beantragen, konsultieren Sie einen Fachmann.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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