Das Markengesetz verbietet die Eintragung von Zeichen als Marken, die ausschlie\u00dflich aus Angaben bestehen, die im Handel zur Bezeichnung der Art, der Qualit\u00e4t, der Menge, der Bestimmung, des Wertes, der geografischen Herkunft oder des Zeitpunkts der Herstellung des Produkts oder der Erbringung der Dienstleistung oder anderer Merkmale der Produkte oder Dienstleistungen dienen k\u00f6nnen.<\/p>\n
Einige Beispiele f\u00fcr F\u00e4lle, in denen die Eintragung von Marken aufgrund ihres beschreibenden Charakters nicht zugelassen wurde, sind: <\/span><\/p>\n Sie wird als beschreibend definiert, da die in der Gestaltung der angemeldeten Marke verwendeten Begriffe \u201eAgua\u201c, \u201eFresca\u201c und \u201eRosas\u201c \u00fcblicherweise auf dem Markt verwendet werden, um spezifische Eigenschaften bestimmter Parf\u00fcmerieprodukte wie K\u00f6lnisch Wasser und \u00c4hnliches zu unterscheiden, weshalb sie ungeeignet sind, beim Verbraucher den Reflexeffekt hervorzurufen, der es ihm erm\u00f6glicht, die betriebliche Herkunft des bezeichneten Produkts zuzuordnen<\/i> (Urteil des Obersten Gerichtshofs vom 14. Juli 2009).<\/p>\n Sie ist beschreibend, da der Ausdruck f\u00fcr den Verbraucher unmittelbar wahrnehmbar aus diesen W\u00f6rtern (\u201em\u00e1s\u201c und \u201ejugo\u201c) zusammengesetzt bleibt. Infolgedessen wurde die Auffassung vertreten, dass das genannte Verbot der ausschlie\u00dflichen Verwendung beschreibender Begriffe anwendbar ist.<\/i> (Urteil des Obersten Gerichtshofs vom 11. Juni 2008).<\/p>\n Sie ist beschreibend, da \u201eder Ausdruck \u201esitio de las compras\u201c von der Beschwerdef\u00fchrerin nicht monopolisiert werden kann, um die Erbringung bestimmter kommerzieller Dienstleistungen zu sch\u00fctzen \u2013 in diesem Fall entsprechend den bereits genannten Klassen der internationalen Klassifikation \u2013, was letztlich nichts anderes als eine An- und Verkaufst\u00e4tigkeit dieser Dienstleistungen ist<\/i>\u201c. \u201eJene Bezeichnung dient im gesch\u00e4ftlichen Verkehr in ihrer Gesamtheit dazu, sowohl einen physischen Ort (d. h. eine Betriebsst\u00e4tte, an der gekauft und verkauft wird) als auch heutzutage den virtuellen Raum oder die \u201eWebsite\u201c im Internet zu bezeichnen, auf der Kauf- und Verkaufstransaktionen von Produkten, Waren und Dienstleistungen stattfinden<\/i>\u201c (Urteil des Obersten Gerichtshofs vom 3. Mai 2007).<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Das Markengesetz verbietet die Eintragung von Zeichen als Marken, die …<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":4132,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_joinchat":[],"footnotes":""},"categories":[],"tags":[],"class_list":["post-4131","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry"],"yoast_head":"\n\n
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